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24.05.2021

7-Tages-Inzidenz im Landkreis stabil unter 100

Lockerungen ab Dienstag, den 25. Mai

Die Zahl der Neuinfektionen, die 7-Tages-Inzidenz (neue Corona-Fälle je 100.000 Menschen), hat am Pfingstsonntag im Landkreis Landshut an fünf Tagen in Folge den Wert von 100 unterschritten. Diese nach einschlägigen Bundes- und Landesgesetzen „stabile Unterschreitung“ des Schwellenwertes 100 macht den Weg nach und nach frei für eine ganze Reihe von Erleichterungen und Öffnungen im gesellschaftlichen und öffentlichen Leben.

Ab Dienstag (25. Mai) greifen nicht mehr die strengen Regelungen der sogenannten Bundesnotbremse (Paragraph 28b des Infektionsschutz-Gesetzes). Es gilt ab Dienstag, dass man im Einzelhandel einkaufen kann – ohne Testnachweis, aber mit Terminbuchung und unter Beachtung von Regelungen der Anzahl der Kunden, zur Kontaktdaten-Erhebung und der Pflicht, FFP 2-Masken zu tragen. Kindertageseinrichtungen dürfen den eingeschränkten Regelbetrieb aufnehmen (Betreuung in festen Gruppen). Im Übrigen gelten aber weiterhin die landesrechtlichen Regelungen der 12. Bayerischen Infektionsschutz-Maßnahmen-Verordnung (BayIfSMV), nach denen zum Beispiel die Öffnung der Gastronomie-Betriebe noch untersagt ist bis eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen ist. 

Das Landratsamt wird, wenn die weiteren Voraussetzungen vorliegen, eine Allgemeinverfügung erlassen, die weitere Lockerungsschritte ermöglicht. Voraussetzung dafür, dass dieser Verwaltungsakt in Form einer Allgemeinverfügung erlassen werden kann, ist gemäß der 12. BayIfSMV, dass dies im „Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege“ erfolgt. Wenn das Ministerium dem Landratsamt dieses Einvernehmen am Dienstag erteilt, sind ab Mittwoch zum Beispiel die Öffnung der Außengastronomie (wie Biergärten) und von Freizeiteinrichtungen wie Freibädern erlaubt. 

Dass vieles in der Praxis aber nicht im Handumdrehen über die Bühne gehen kann und sich Vorlaufzeiten ergeben, ist kürzlich in punkto Freibäder bei der Versammlung der Bürgermeister der Landkreis-Gemeinden mehr als deutlich geworden. Allgemeinverfügungen werden im Amtsblatt des Landkreises veröffentlicht. Das Landratsamt berichtet über Pressemitteilungen und über seine Internet-Seite www.landkreis-landshut.de über weitere Entwicklungen und auch darüber, ob die Regelungen der Bundesnotbremse gegebenenfalls wieder in Kraft gesetzt werden.

(Elmar Stöttner, Pressereferent Landkreis Landshut)

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