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AMTSBLATT des Landkreises Landshut Nr.: 31 Dienstag, 20. April 2021 Seite: 150 Inhaltsverzeichnis:  Mitteilungen des Landratsamtes: ............ ... Tragweite (3. COVIfSGAnpG) vom 18.11.2020 (BGBl. 2020 Teil I, Nr. 52, S. 2397), Art. 35 Satz 2 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) und § 65 S. 1 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) ... tps://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-224/ , https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2021-261/ bzw. https://www.verkuendung- bayern.de/baymbl/2021-280/ ,eingesehen werden. 2. Die sonstige ... des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege, in der jeweils gültigen Fassung, bleiben unberührt. 3. Gemäß § 28 Abs. 3 i. V. m. § 16 Abs. 8 IfSG haben Rechtsbehelfe gegen diese ... , z. B. durch Husten, Niesen und durch teils mild erkrankte oder auch asymptomatisch infizierte Personen kann es leicht zu Übertragungen von Mensch zu Mensch kommen. Die steigenden Fallzahlen ze ...

AMTSBLATT des Landkreises Landshut Nr.: 34 Donnerstag, 29. April 2021 Seite: 195 Inhaltsverzeichnis:  Mitteilungen des Landratsamtes: .......... ... straf- und Verordnungsgesetz – LStVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Dezember 1982 (BayRS II S. 241) BayRS 2011-2-I (Art. 1–62) und Art. 3 Abs. 2 des Gesundheitsdienst- und Verbrauchers ... erbei auf die Datenlage in TSN und die Risikobewertung des FLI (Friedrich-Loeffler-Institut) vom 26.04.2021. Demnach ist es geboten, die angeordnete Aufstallungspflicht auf Grund der Rechtsgrundla ... in Ziffer 1 der Allgemeinverfügung vom 02.02.2021, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 07 S. 39 ff bleiben bestehen und sind weiterhin in Kraft, da die Gefahr der Einschleppung der hochpathogenen avi ... m 29.04.2021 Seite 199 Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen Wirkungen! Nähere Informat ...

AMTSBLATT des Landkreises Landshut Nr.: 36 Sonntag, 9. Mai 2021 Seite: 205 Inhaltsverzeichnis:  Mitteilungen des Landratsamtes: ................ ... Tragweite (4. COVIfSGAnpG) vom 22.04.2021 (BGBl. 2021 Teil I, Nr. 18, S. 802), Art. 35 Satz 2 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) und § 65 S. 1 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) ... h § 3 der Verordnung vom 13.04.2021 (GVBl. S. 205) und durch Verordnung vom 12.04.2021 (GVBl. S. 263) geändert worden ist, Art. 3 Abs. 1 Nr. 3 des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes ... des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege, in der jeweils gültigen Fassung, bleiben unberührt. 3. Gemäß § 28 Abs. 3 i. V. m. § 16 Abs. 8 IfSG haben Rechtsbehelfe gegen diese ... , z. B. durch Husten, Niesen und durch teils mild erkrankte oder auch asymptomatisch infizierte Personen kann es leicht zu Übertragungen von Mensch zu Mensch kommen. Die steigenden Fallzahlen ze ...

AMTSBLATT des Landkreises Landshut Nr.: 40 Montag, 17. Mai 2021 Seite: 227 Inhaltsverzeichnis:  Mitteilungen des Landratsamtes: ................ ... n Geisenhausen auf Grundstücke Fl.Nrn. 693/1, 695, 696, 696/2, 697, 698, 399, 701, 702, 724/1, 726/3 Gemarkung Geisenhausen, Markt Geisenhausen .................................................. ... Aufgrund des § 21 der Verbandsatzung und der Art. 40, 26 Abs. 1 KommZG i. V. m. Art. 63 ff der Bayer. Gemeindeordnung (GO) erlässt der Zweckverband folgende Haushaltssatzung, die hiermit gemäß Art ... ss die jeweils geltenden Anforderungen des Robert-Koch-Instituts erfüllen. Soweit eine Besuchsperson einen originalverpackten selbst erworbenen Antigen-Test, der eine Sonderzulassung des BfArM b ... estimmungen. Weitergehende Anordnungen des Gremiums der Selbstbestimmung der IntensivpflegeWG bleiben unbenommen. 5. Diese Allgemeinverfügung tritt am 17.05.2021 (0.00 Uhr), frühestens jedoch a ...

AMTSBLATT des Landkreises Landshut Nr.: 45 Montag, 31. Mai 2021 Seite: 260 Inhaltsverzeichnis:  Mitteilungen des Landratsamtes: ................ ... ........................ Seite Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV); Zulassung weiterer Öffnungsschritte ... zugelassen: a) die Öffnung der Außengastronomie; b) die Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos; ferner die Durchführung von kulturellen Veranstaltungen im Sinne von § 23 A ... des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege, in der jeweils gültigen Fassung, bleiben unberührt, insbesondere § 1a der 12. BayIfSMV. Die nach § 27 der 12. BayIfSMV erforderlich ...

AMTSBLATT des Landkreises Landshut Nr.: 49 Donnerstag, 17. Juni 2021 Seite: 275 Inhaltsverzeichnis:  Mitteilungen des Landratsamtes: ........... ... ................................................ 276 Vollzug der Baugesetze; Einbau eines Personenaufzuges in der Grund- und Mittelschule Velden durch den Markt Velden, Bauort: Georg-Brenni ... er Gemarkung Velden; Nachbarbeteiligung durch öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 2 Bayer. Bauordnung ........ 276 Unternehmenssatzung für das „Landshuter Kommunalunternehmen für Bau ... ür den Freistaat Bayern (kurz: LKrO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1998 (GVBl. S. 826, BayRS 2020-3-1-I), zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes vom 09.03.2021 (GVBl. S. 74), und ge ... Ausscheiden aus dem Kreistag (Abs. 3 S. 1) vorzeitig aus dem Verwaltungsrat aus, ist für die verbleibende Amtszeit des Verwaltungsrats ein neues Mitglied bzw. ein neuer Stellvertreter zu bestellen ...

AMTSBLATT des Landkreises Landshut Nr.: 52 Donnerstag, 1. Juli 2021 Seite: 296 Inhaltsverzeichnis:  Mitteilungen des Landratsamtes: ............ ... rierten Ländlichen Entwicklung (ILE) Holledauer Tor, welche die Gemeinde Furth mit Beschluss vom 26.04.2021, die Gemeinde Hohenthann mit Beschluss vom 04.05.2021, die Gemeinde Obersüßbach mit Besc ... beit (KommZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 20.06.1994 (GVBl S.555, ber. 1995 S.98, BayRS 2020-6-1-I), zuletzt geändert durch: Verordnung vom 26.März 2019 (GVBl S.98) zu einem Zweckverb ... 1 Rechtsstellung (1) Der Zweckverband führt den Namen ILE Holledauer Tor. (2) Er ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. (3) Er hat seinen Sitz am Dienstort des Verbandsvorsitzenden. ... des für das austretende Mitglied und der Wirtschaftlichkeit des Unternehmens für die im Verband bleibenden Mitglieder Rechnung tragen, andererseits den Anteil des austretenden Mitgliedes an einer ...

AMTSBLATT des Landkreises Landshut Nr.: 55 Donnerstag, 22. Juli 2021 Seite: 316 Inhaltsverzeichnis:  Mitteilungen des Landratsamtes: ........... ... .............................................................. Seite Sitzung des Kreistags am 26.07.2021 ............................................................ 317 Schulverband Gerzen; ... Die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Gerzen erlässt aufgrund des Art. 9 Abs. 9 des Bayer. Schulfinanzierungsgesetzes (BaySchFG) i. V. m. Art. 17 ff, Art. 29 ff, Art. 40 Abs. 1 des Gese ... anung nach den Vorschriften über die kommunale Haushaltswirtschaft. § 5 Beschäftigung von Personal Der Schulverband Gerzen beschäftigt derzeit einen Hausmeister als Arbeiter nach den Vorsc ... / oder Ganztagsbetreuung eingesetzt. Einstellung, Höhergruppierung, Ausstellung von Personal bleiben grundsätzlich der Schulverbandsversammlung vorbehalten, es sei denn die gesetzliche Zuständi ...

AMTSBLATT des Landkreises Landshut Nr.: 56 Donnerstag, 29. Juli 2021 Seite: 322 Inhaltsverzeichnis:  Mitteilungen des Landratsamtes: ........... ... mmunaltraktor zum Verkauf an. Es handelt sich hierbei um einen Traktor der Firma John Deere des Typs 355D aus dem Baujahr 1999. Die Maschine verfügt über einen 2 Zylinder Diesel Yanmar Motor mit 1 ... Betriebsstunden im Einsatz. Der Traktor springt an, stottert aber aufgrund eines Kraftstoff- problems. Zudem ist die Motorhaube geklebt. Sollten Sie Interesse haben, können Sie die Maschine nach v ... szeichnung mit der Verdienstmedaille des Landkreises In der Kreistagssitzung am 26.07.2021 wurden folgende Personen, für ihre Verdienste um den Landkreis Landshut ausgezeichnet: Mit der Verd ...

AMTSBLATT des Landkreises Landshut Nr.: 68 Donnerstag, 21. Oktober 2021 Seite: 366 Inhaltsverzeichnis:  Mitteilungen des Landratsamtes: ........ ... tsunterlagen gemäß § 76 Abs. 4 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG), Art. 73 Abs. 3 Satz 1 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) in Verbindung mit Art. 73 Abs. 2 bis 8 des Bayerischen Verwaltung ... tand vom 30.06.2020 auf 3.241 Einwohner festgesetzt. Die Verwaltungsumlage wird je Einwohner auf 265,00 € festgesetzt. 2) Investitionsumlage Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben. § 5 D ... in, dessen Datum später bekannt gegeben wird, bei Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden kann, ferner dass - die Personen, die Einwendungen erhoben haben, oder die Verein ...